Ein Schriftsteller hat das Recht, als Urheber seines Buches anerkannt zu sein (§ 13 UrhG zum UrhG: https://riegger.de/urheberrecht/). Gleiches gilt für die Urheber anderer Werke, z.B. von Filmen, Bauwerken oder musikalischen Kompositionen. In dem vom BGH entschiedenen Fall klagt der Autor eines Buches, das im Selbstverlag des Klägers erschienen ist, gegen eine Person, mit der …
Ein Wettbewerbsverband klagt gegen einen Süßigkeiten-Hersteller wegen Angaben auf der Produktverpackung zur Klimaneutralität („Seit 2021 produziert …alle Produkte klimaneutral“ sowie „Klimaneutral … Produkt“). Der Kläger beanstandet das als irreführend, weil nicht ausreichend deutlich auf den Umstand hingewiesen werde, dass die beworbene „Klimaneutralität“ nicht durch CO2-Vermeidung, sondern nur in Form von Ausgleichsmaßnahmen bewirkt werde. Das OLG …
Das OLG Hamm hatte der Unterlassungsklage eines Unternehmens stattgegeben, dessen Learjet mit Halter-Kennzeichnung ohne Einwilligung als Hintergrund-Foto für die Werbeanzeige eines Autoherstellers benutzt worden war, um dem Foto den „Eindruck von Exklusivität“ zu verleihen (die Entscheidung wurde hier besprochen: Image-Werbung mit dem „guten Namen“ ohne Einwilligung des Namensträgers). Auf die Revision des Beklagten hebt der …
