Rechtsgebiete

Wettbewerbsrecht/Werberecht

Abmahnung, Unterlassungserklärung, Vertragsstrafe und Schutzschrift sind die üblichen Instrumente im Wettbewerbsrecht, bevor es zu Gericht geht. Der Aufschlag im Gerichtsprozess erfolgt häufig per einstweiliger Verfügung. Meistens geht es dabei um die Werbung eines Konkurrenten: um die Herabsetzung von Mitbewerbern, um irreführende Werbeaussagen, vergleichende Werbung, Werbung mit Gutachten oder mit Aussagen (angeblicher) Experten, um die Gewährung von Rabatten, Vergünstigungen oder „Gratis“-Angeboten mit versteckten Preisbestandteilen, um unerwünschte Hausbesuche oder um Telefonwerbung. Oder es geht um die Nachahmung von Produkten, Slogans oder Kennzeichen. Oder um die Behinderung von Konkurrenten, um das Beschaffen von Geschäftsgeheimnissen oder die Abwerbung von Mitarbeitern. Oder es kommt heraus, dass sich der Mitbewerber durch die Verletzung von Gesetzen einen ungerechtfertigten Vorteil verschafft. Mehr lesen

Urheberrecht und Designrecht

Urheberrechte und verwandte Schutzrechte können überall eine Rolle spielen, auch dort, wo man es nicht erwartet: Computerprogramme, Datenbanken, Bedienungsanleitungen, Musik-Jingles, Website-Gestaltungen, einfache Fotos, Filme, technische Zeichnungen, Schaltpläne, Ablaufpläne, geordnete Listen oder Merkblätter. Die Eintragung eines Designs – national oder international – sollte ein unverzichtbarer Bestandteil jeder Vermarktungsstrategie sein. Steht ein Designrecht der Vermarktung im Weg, ist ein Nichtigkeitsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt zu prüfen. Was in vielen Unternehmen nicht bekannt ist: Auch wenn kein Designrecht eingetragen ist, kann ein Schutz gegen die Nachahmung einer neuen Gestaltung bestehen, wenn die Voraussetzungen für das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster vorliegen. Mehr lesen

Medienrecht

Unterlassung, Gegendarstellung, Widerruf, Schadenersatz und Geldentschädigung sind Anspruchsziele im Presserecht. Bei der Durchsetzung der Ansprüche geht es um das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Und wenn unter Hinweis auf die Gemeinschaftsstandards eines Plattformbetreibers Beiträge oder gleich der ganze Kanal auf Facebook, Youtube, Twitter oder Instagram gelöscht werden, geht es vor allem um eines: die Meinungsfreiheit. Mehr lesen

Rechtsanwalt für Bewertungen im Internet und Internetrecht in Freiburg und Berlin

Reputation im Internet/Reputationsrecht

Hier stehen die Ehre, die Reputation und das Persönlichkeitsrecht im Vordergrund. Ob Unternehmen oder Privatperson: Google bestimmt, was die Kunden, Geschäftspartner, Arbeitgeber und Freunde denken. Die Bewertung bei Google oder auf Portalen kann verzerrt sein, durch unwahre Aussagen, vorgeschickte Kunden oder die vermeintliche Objektivität von „Experten“. Ergänzungsvorschläge in der Google-Suche erzeugen ein schiefes Bild oder lenken Internet-Nutzer von vornherein auf Suchergebnisse, die besser vorborgen geblieben wären. In den Suchergebnissen erscheinen überholte Presseberichte an vorderster Stelle und schädigen den Ruf noch Jahre später. Mehr lesen

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