Blog Beiträge

Hier schreibt RA Dr. Riegger zu IP und allgemeinen Rechtsthemen – keine Rechtsberatung

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Urheberrecht

Leben um zu arbeiten oder Arbeiten um zu leben?

Der Beklagte ist Wirtschaftspädagoge und Lehrer an einer berufsbildenden Schule. Er erstellte ein animiertes Video mit dem Titel „Der weise Fischer/Anekdote zur Arbeitsmoral/Böll“ und veröffentlichte …

Presserecht

Durchgestochene Tagebucheinträge in der Presse

Im Mai 2023 äußerte sich der BGH zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Tagebuch-Auszügen in der Presse (hier: Veröffentlichung von Tagebucheinträgen in der Presse). Das Tagebuch …

Medienrecht

Polemische Kritik an Regierungspolitik zulässig

Ein Journalist veröffentlicht auf „X“ folgende Kurznachricht: „Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 MILLIONEN EURO (!!!) Entwicklungshilfe an die TALIBAN (!!!!!!). Wir leben …

Wettbewerbsrecht

Vertragsstrafe rechtsmissbräuchlich?

Der Beklagte bietet Waren auf Amazon an. Der Kläger, ein Wettbewerbsverband von Online-Händlern, mahnte den Beklagten im Juli 2020 ab, woraufhin der Beklagte eine strafbewehrte …

Wettbewerbsrecht

BGH: Herabsetzende Aussagen über Konkurrenten

Der Kläger ist ein Fachverband, in dem Hersteller von Eindrehpapieren für Zigaretten zusammengeschlossen sind. Er verfolgt als Satzungszweck die gewerblichen Interessen seiner Mitglieder. Die in …

Wettbewerbsrecht

Preisangabe: Flaschenpfand gesondert ausweisen

Wer als Unternehmer Verbrauchern Waren anbietet oder diese unter Angabe des Preises bewirbt, muss den Gesamtpreis angeben (§ 3 Abs. 3 PAngV Wettbewerbsrecht: Leistungen). Der …

Wettbewerbsrecht

Warnhinweise auf Zigarettenpackungen

Jeder kennt die eindrücklichen Hinweise und Bilder auf Zigarettenpackungen, die vor den Gesundheitsgefahren des Rauchens warnen („Rauchen ist tödlich“). Die Verpflichtung zum Aufdruck beruht auf …

Allgemein

Gerichtsverhandlung künftig als Videokonferenz?

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf eingebracht, dem zufolge die mündliche Verhandlung im Zivilprozess künftig als Videokonferenz stattfinden kann (BT-Drs. 20/8095: https://dserver.bundestag.de/btd/20/080/2008095.pdf). Demnach soll der Vorsitzende …

Wettbewerbsrecht

Gesundheitswerbung – Irreführend?

Wird für ein Produkt mit Aussagen geworben, die die menschliche Gesundheit betreffen, gelten besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit und Klarheit der Werbung (s. Riegger, …

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