Blog Beiträge
Hier schreibt RA Dr. Riegger zu IP und allgemeinen Rechtsthemen – keine Rechtsberatung
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Anerkennung der Urheberschaft am Werk
Ein Schriftsteller hat das Recht, als Urheber seines Buches anerkannt zu sein (§ 13 UrhG zum UrhG: https://riegger.de/urheberrecht/). Gleiches gilt für die Urheber anderer Werke, …
BGH zur Werbung mit „Klimaneutral“
Ein Wettbewerbsverband klagt gegen einen Süßigkeiten-Hersteller wegen Angaben auf der Produktverpackung zur Klimaneutralität („Seit 2021 produziert …alle Produkte klimaneutral“ sowie „Klimaneutral … Produkt“). Der Kläger …
Image-Werbung mit einem fremden Namen
Das OLG Hamm hatte der Unterlassungsklage eines Unternehmens stattgegeben, dessen Learjet mit Halter-Kennzeichnung ohne Einwilligung als Hintergrund-Foto für die Werbeanzeige eines Autoherstellers benutzt worden war, …
Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen Rücksichtnahmepflicht
Die Klägerin betreibt ein Unternehmen, das Tierrettung, Tierkrankentransporte und Tierschutzkampagnen durchführt. Diese Leistungen können von den Kunden der Klägerin gegen einen jährlichen Beitrag in Anspruch …
Leben um zu arbeiten oder Arbeiten um zu leben?
Der Beklagte ist Wirtschaftspädagoge und Lehrer an einer berufsbildenden Schule. Er erstellte ein animiertes Video mit dem Titel „Der weise Fischer/Anekdote zur Arbeitsmoral/Böll“ und veröffentlichte …
Durchgestochene Tagebucheinträge in der Presse
Im Mai 2023 äußerte sich der BGH zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Tagebuch-Auszügen in der Presse (hier: Veröffentlichung von Tagebucheinträgen in der Presse). Das Tagebuch …
Polemische Kritik an Regierungspolitik zulässig
Ein Journalist veröffentlicht auf „X“ folgende Kurznachricht: „Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 MILLIONEN EURO (!!!) Entwicklungshilfe an die TALIBAN (!!!!!!). Wir leben …
Vertragsstrafe rechtsmissbräuchlich?
Der Beklagte bietet Waren auf Amazon an. Der Kläger, ein Wettbewerbsverband von Online-Händlern, mahnte den Beklagten im Juli 2020 ab, woraufhin der Beklagte eine strafbewehrte …
BGH: Herabsetzende Aussagen über Konkurrenten
Der Kläger ist ein Fachverband, in dem Hersteller von Eindrehpapieren für Zigaretten zusammengeschlossen sind. Er verfolgt als Satzungszweck die gewerblichen Interessen seiner Mitglieder. Die in …