Urheberrecht

Anerkennung der Urheberschaft am Werk

Ein Schriftsteller hat das Recht, als Urheber seines Buches anerkannt zu sein (§ 13 UrhG zum UrhG: https://riegger.de/urheberrecht/). Gleiches gilt für die Urheber anderer Werke, z.B. von Filmen, Bauwerken oder musikalischen Kompositionen. In dem vom BGH entschiedenen Fall klagt der Autor eines Buches, das im Selbstverlag des Klägers erschienen ist, gegen eine Person, mit der …

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Leben um zu arbeiten oder Arbeiten um zu leben?

Der Beklagte ist Wirtschaftspädagoge und Lehrer an einer berufsbildenden Schule. Er erstellte ein animiertes Video mit dem Titel „Der weise Fischer/Anekdote zur Arbeitsmoral/Böll“ und veröffentlichte dieses auf Youtube. Die Klägerin ist ein Verlag. Sie publiziert die Werke des Schriftstellers Heinrich Böll, u.a. dessen Geschichte „Anekdote zur Senkung der Arbeitsmoral“. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf …

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Bedroht ChatGPT das Geschäftsmodell von Zeitungsverlagen?

Chatbots wie ChatGPT können die Lektüre von Zeitungsartikeln überflüssig machen – so die Befürchtung der Zeitungsverlage. Die Presse sieht ihr Geschäftsmodell in Gefahr, wenn Wettbewerber mithilfe künstliche Intelligenz ihre Online-Artikel nutzen, um Konkurrenzangebote zu erstellen. Die Verleger fordern deshalb, dass die Nutzung von Presseinhalten durch Chatbots lizenzpflichtig und damit kostenpflichtig sein soll (https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/chatbot-suche-verleger-fordern-lizenzgebuhren-von-microsoft-und-google-9336164.html). Was ist …

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ChatGPT: Verletzung von Urheberrechten?

ChatGPT („Generative Pre-trained Transformer“) ist eine KI-gestützte Software, die auf entsprechende Nutzer-Anfragen Texte generiert. Die Nutzung setzt eine Registrierung voraus und ist kostenlos (https://chat.openai.com/auth/login).   Für den Anwender stellt sich die Frage, ob die generierten Texte frei genutzt werden können oder ob etwa fremde Urheberrechte verletzt werden, wenn der Text z.B. auf der eigenen Website …

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Urheberrecht: Stockfotos – rechtliche Fragen zu Urheberbenennung und Schadensersatz

Ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt beleuchtet wichtige Rechtsfragen im Zusammenhang mit Stockfotos und deren Vertrieb über Bildagenturen. Der klagende Fotograf vertreibt seine Fotos über eine Microstock-Bildagentur, der er das Recht eingeräumt hat, Lizenzen zur Bildnutzung an Dritte zu vergeben. Die Beklagte erwarb auf diesem Weg eine nicht-exklusive weltweite Standard-Lizenz an einem Lichtbild des Klägers. …

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Urheberrecht: Umfang des Anspruchs auf Schadenersatz und Auskunft bei Urheberrechtsverletzung

BGH-Urteil zur Abgrenzung des urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs von der unzulässigen Ausforschung. Die Beklagte beobachtet und analysiert alle gängigen Medienformate (Print, Internet, TV, Radio, Social Media) und beliefert ihre Kunden mit redaktionellen Medienspiegeln entsprechend der jeweiligen Kundenvorgabe. Die Klägerin verlegt die Zeitungen DIE WELT, WELT kompakt, WELT amSonntag, BILD und BILD am Sonntag. Über ein drittes Unternehmen …

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Urheberrecht: Inhaltskontrolle von Musik-Produktionsvertrag (Filmserie „Dr. Stefan Frank“)

Der Kläger stellte als Auftragswerk diverse Filmmusiken für die RTL-Serie „Dr. Stefan Frank“ her. Er schloss dazu einen Produktionsvertrag und einen Verlagsvertrag mit einer Tochtergesellschaft des Fernsehsenders ab. Im Produktionsvertrag verpflichtete er sich zur Einräumung sämtlicher urheberrechtlichen Nutzungsrechte an seinen Musik-Kompositionen sowie zum Abschluss eines Verlagsvertrags, der auf die Verbreitung der erstellten Werke gerichtet war. …

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BGH: Urteil zu Beteiligung Porsche-Designer

13.04.2022 Urheberrecht: BGH zur weiteren angemessenen Beteiligung des früheren Karosserie-Konstrukteurs am wirtschaftlichen Erfolg des Porsche 991 Der Urheber kann im Nachhinein eine angemessene Beteiligung am wirtschaftlichen Ertrag seines Werkes von demjenigen verlangen, dem er die Verwertungsrechte eingeräumt hat, wenn sich herausstellt, dass die ursprünglich vereinbarte Gegenleistung im Vergleich zu den erzielten Erträgen aus der Vermarktung …

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Keine Urheberrechtsverletzung bei Parodie

24.03.2022 Urheberrecht: Keine Urheberrechtsverletzung bei Parodie eines Kunstwerks Vom Künstler James Rizzi stammt das bekannte Bild „Summer in the city“, das eine verfremdete Stadtlandschaft mit bunten Hochhäusern und menschlichen Gesichtszügen sowie eine Kette von Menschen im Vordergrund zeigt, die sich wechselseitig anschauen, umarmen oder küssen.  Dieses Bild diente einem bekannten deutschen Komiker und Maler als …

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