Hier schreibt RA Dr. Riegger zu IP und allgemeinen Rechtsthemen – keine Rechtsberatung

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Medienrecht

Medienrecht: Recht am eigenen Bild – Grenzen der Bildberichterstattung

Wer ohne seine Zustimmung fotografiert wird und sein Bild später in der Zeitung oder in den sozialen Medien sieht, ist normalerweise nicht erfreut. In diesen …

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Verjährung einer Vertragsstrafe nach „Hamburger Brauch“

Wer in einer Abmahnung aufgefordert wird, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollte sich vorher beraten lassen. Wegen der damit verbunden Risiken sollte sorgfältig geprüft werden, ob ein …

Urheberrecht

Urheberrecht: Stockfotos – rechtliche Fragen zu Urheberbenennung und Schadensersatz

Ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt beleuchtet wichtige Rechtsfragen im Zusammenhang mit Stockfotos und deren Vertrieb über Bildagenturen. Der klagende Fotograf vertreibt seine Fotos über …

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Erstattung der Abmahnkosten und Klageantrag

Der BGH hat in einem aktuellen Urteil seine Rechtsprechung zur notwendigen Bestimmtheit von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanträgen und zum Ersatz von Abmahnkosten bekräftigt (Urt. v. 28.07.2022, Az. …

Medienrecht

Medienrecht/Presserecht: Presse-Spekulation über Promi-Liebesbeziehung

Zwei Fälle, zwei unterschiedliche Urteile des BGH. Im ersten Fall spekuliert die „BILD“-Zeitung über die Liebesaffäre des Klägers – eines Musikers – mit einem „Dessous-Model“, …

Medienrecht

Medienrecht: Was tun bei YouTube-Demonetarisierung?

Werbeeinnahmen sind die Haupteinnahmequelle von YouTube. Der Zusammenhang ist klar: Je stärker ein YouTube-Video das Zuschauerinteresse weckt, desto höher sind die Werbeeinnahmen des Unternehmens. Allerdings …

Urheberrecht

Urheberrecht: Umfang des Anspruchs auf Schadenersatz und Auskunft bei Urheberrechtsverletzung

BGH-Urteil zur Abgrenzung des urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs von der unzulässigen Ausforschung. Die Beklagte beobachtet und analysiert alle gängigen Medienformate (Print, Internet, TV, Radio, Social Media) und …

Medienrecht

Medienrecht: Namensrecht, Zitate in der Werbung

Ein Arzt äußert sich auf einer Pressekonferenz zum Reizdarmsyndrom. Der Hersteller eines probiotischen Produkts greift diese Aussagen im Rahmen einer Werbeanzeige auf, in der der …

Wettbewerbsrecht

Health-Label: YouTube kennzeichnet „zuverlässige Gesundheitsinformationen“ – wettbewerbsrechtliche Fragestellungen

YouTube (Google) hat angekündigt, seine Nutzer bei der Suche nach gesundheitsbezogenen Inhalten zu unterstützen, deren Quelle als besonders vertrauenswürdig eingestuft wird. Dazu sollen Videos aus …

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