Blog Beiträge
Hier schreibt RA Dr. Riegger zu IP und allgemeinen Rechtsthemen – keine Rechtsberatung
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Herabsetzende Aussagen über Konkurrenten
Wenn nichts mehr geht, geht’s auf die Konkurrenz. Das OLG Frankfurt hatte unlängst einen Fall zu entscheiden, in dem ein Unternehmen mit einer TikTok-Story für …
Wettbewerbsrecht: Unzulässige Werbung für Lebensmittel mit gesundheitsbezogenen Angaben – Abmahngefahr
In der Lebensmittelwerbung ist es sehr beliebt, den Gesundheitsnutzen eines Produkts herauszustellen. Derartige Werbung ist allerdings streng reglementiert in den Bestimmungen der Health Claims Verordnung …
Wettbewerbsrecht: Irreführung wegen falscher Preisangabe – Irrtum schützt vor Klage nicht
Wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen entzünden sich häufig an der Frage, ob mit irreführenden Angaben geworben wird (Wettbewerbsrecht). In einem Urteil des OLG Frankfurt geht es um ein …
Wettbewerbsrecht: Gefahr einer Abmahnung – Werbung mit der Angabe „Klimaneutral“
Das Klimathema bestimmt zunehmend den Lebensalltag der Menschen. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass Unternehmen sich und ihre Produkte gerne mit dem Attribut „Klimaneutral“ bewerben. …
Wettbewerbsrecht: Werbung mit einer Herstellergarantie
Ein Garantieversprechen schafft Vertrauen für Produkte, die fehler- oder reparaturanfällig sind. Wirbt ein Händler oder Hersteller mit einer Garantie, sind wettbewerbsrechtliche Voraussetzungen zu beachten, die …
Medienrecht: Recht am eigenen Bild – Grenzen der Bildberichterstattung
Wer ohne seine Zustimmung fotografiert wird und sein Bild später in der Zeitung oder in den sozialen Medien sieht, ist normalerweise nicht erfreut. In diesen …
Wettbewerbsrecht: Verjährung einer Vertragsstrafe nach „Hamburger Brauch“
Wer in einer Abmahnung aufgefordert wird, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollte sich vorher beraten lassen. Wegen der damit verbunden Risiken sollte sorgfältig geprüft werden, ob ein …
Urheberrecht: Stockfotos – rechtliche Fragen zu Urheberbenennung und Schadensersatz
Ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt beleuchtet wichtige Rechtsfragen im Zusammenhang mit Stockfotos und deren Vertrieb über Bildagenturen. Der klagende Fotograf vertreibt seine Fotos über …
Wettbewerbsrecht: Erstattung der Abmahnkosten und Klageantrag
Der BGH hat in einem aktuellen Urteil seine Rechtsprechung zur notwendigen Bestimmtheit von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanträgen und zum Ersatz von Abmahnkosten bekräftigt (Urt. v. 28.07.2022, Az. …