Monat: März 2023

ChatGPT: Verletzung von Persönlichkeitsrechten?

Medienrecht / Von

ChatGPT schreibt Gedichte, beantwortet Fragen zu Produkten und gibt Auskunft über Personen. Zwar hält sich der KI-Chatbot mit Aussagen über Personen zurück, die nicht im Licht der Öffentlichkeit stehen. Gelegentlich lassen sich aber auch in diesen Fällen erstaunliche Informationen gewinnen, die nicht immer zutreffend sind (gilt natürlich auch für Prominente: https://www.bild.de/news/inland/news-inland/chatgpt-gysi-und-die-stasi-wenn-die-ki-fake-news-erstellt-83216124.bild.html). Hier stellt sich die …

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Grundsätze der Verdachtsberichterstattung beim Vorwurf der Tierquälerei

Presserecht / Von

Ein Verein, der sich für Belange des Tierschutzes und gegen die industrielle Massentierhaltung einsetzt, berichtet auf seinem Internet-Presseportal unter Namensnennung des Betriebes und großem Medienecho über angebliche tierwohlgefährdende Praktiken in einem Kaninchenzuchtbetrieb. Das Landgericht untersagt per einstweiliger Verfügung die identifizierenden Elemente der Berichterstattung. Das Oberlandesgericht Stuttgart bestätigt die Entscheidung. Drei Punkte sind hervorzuheben: Das Gericht …

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Unterlassungserklärung und Vertragsstrafe bei „Wayback-Machine“

Wettbewerbsrecht / Von

Wer wegen eines Wettbewerbsverstoßes abgemahnt wird, hat die Möglichkeit, durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Angelegenheit kostengünstig aus der Welt zu schaffen (s. hier: Wettbewerbsrecht). Bei einem Verstoß gegen die Unterlassungspflicht droht allerdings eine Vertragsstrafe. Deshalb stellt sich die Frage: Was muss der Abgemahnte tun, um seiner Unterlassungspflicht zu genügen? Geht es z.B. um die …

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