Monat: November 2022

Medienrecht: Recht am eigenen Bild – Grenzen der Bildberichterstattung

Medienrecht / Von

Wer ohne seine Zustimmung fotografiert wird und sein Bild später in der Zeitung oder in den sozialen Medien sieht, ist normalerweise nicht erfreut. In diesen Fällen stellt sich die Frage: Dürfen die das? Der Grundsatz ist einfach. Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet werden (https://www.gesetze-im-internet.de/kunsturhg/__22.html). Wer dagegen verstößt, macht sich sogar strafbar. Was …

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Wettbewerbsrecht: Verjährung einer Vertragsstrafe nach „Hamburger Brauch“

Wettbewerbsrecht / Von

Wer in einer Abmahnung aufgefordert wird, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollte sich vorher beraten lassen. Wegen der damit verbunden Risiken sollte sorgfältig geprüft werden, ob ein Anspruch auf Abgabe der Unterlassungserklärung besteht und wenn ja, wie die Erklärung formuliert sein sollte. Ist das geklärt, ist die Unterlassungserklärung ein probater Weg, den Streit kostengünstig ohne Gerichtsverfahren zu …

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Urheberrecht: Stockfotos – rechtliche Fragen zu Urheberbenennung und Schadensersatz

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Ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt beleuchtet wichtige Rechtsfragen im Zusammenhang mit Stockfotos und deren Vertrieb über Bildagenturen. Der klagende Fotograf vertreibt seine Fotos über eine Microstock-Bildagentur, der er das Recht eingeräumt hat, Lizenzen zur Bildnutzung an Dritte zu vergeben. Die Beklagte erwarb auf diesem Weg eine nicht-exklusive weltweite Standard-Lizenz an einem Lichtbild des Klägers. …

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Wettbewerbsrecht: Erstattung der Abmahnkosten und Klageantrag

Wettbewerbsrecht / Von

Der BGH hat in einem aktuellen Urteil seine Rechtsprechung zur notwendigen Bestimmtheit von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanträgen und zum Ersatz von Abmahnkosten bekräftigt (Urt. v. 28.07.2022, Az. I ZR 205/20 https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=51969cf3ebe4be8bdfb1dfec039b74bf&nr=131096&pos=8&anz=11). Wer zur Unterlassung einer Handlung verurteilt wird, muss alles Zumutbare unternehmen, um eine Wiederholung dieser Handlung in Zukunft zu vermeiden. Denn für jeden einzelnen Wiederholungsfall drohen …

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Medienrecht/Presserecht: Presse-Spekulation über Promi-Liebesbeziehung

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Zwei Fälle, zwei unterschiedliche Urteile des BGH. Im ersten Fall spekuliert die „BILD“-Zeitung über die Liebesaffäre des Klägers – eines Musikers – mit einem „Dessous-Model“, die von dem Paar zuvor sorgfältig geheim gehalten worden war. Der BGH geht deshalb davon aus, dass die Berichterstattung in das Persönlichkeitsrecht des Klägers eingreift (anders wäre es gewesen, wenn …

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Medienrecht: Was tun bei YouTube-Demonetarisierung?

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Werbeeinnahmen sind die Haupteinnahmequelle von YouTube. Der Zusammenhang ist klar: Je stärker ein YouTube-Video das Zuschauerinteresse weckt, desto höher sind die Werbeeinnahmen des Unternehmens. Allerdings sind nicht alle YouTube-Videos für Werbung freigeschaltet. Die Entscheidung liegt beim Urheber des Videos, von YouTube „Creator“ genannt. Der Creator kann für die Werbefreischaltung seiner Videos optieren, indem er die …

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Urheberrecht: Umfang des Anspruchs auf Schadenersatz und Auskunft bei Urheberrechtsverletzung

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BGH-Urteil zur Abgrenzung des urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs von der unzulässigen Ausforschung. Die Beklagte beobachtet und analysiert alle gängigen Medienformate (Print, Internet, TV, Radio, Social Media) und beliefert ihre Kunden mit redaktionellen Medienspiegeln entsprechend der jeweiligen Kundenvorgabe. Die Klägerin verlegt die Zeitungen DIE WELT, WELT kompakt, WELT amSonntag, BILD und BILD am Sonntag. Über ein drittes Unternehmen …

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